Im Herbst müssen Hausbesitzer die Gehwege von Laub befreien, um Stolperfallen zu vermeiden. Doch wer ist für die Reinigung verantwortlich? Wie oft muss man fegen und wie erfolgt die Entsorgung? Der folgende Ratgeber gibt Antworten.
Wer muss den Gehweg reinigen?
Städte übertragen oft die Gehwegreinigungspflicht auf Hausbesitzer. Dies umfasst nicht nur Laub im Herbst, sondern auch Schnee, Blütenblätter und Unkrautentfernung.
Wie oft muss man den Gehweg kehren?
Gesetzlich ist die Laubentfernung vorgeschrieben, jedoch ohne genaue Häufigkeit. Die Reinigung sollte den Witterungsbedingungen entsprechend erfolgen, normalerweise alle paar Tage.
Drohen Sanktionen bei Vernachlässigung?
Die Nichterfüllung der Reinigungspflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Bußgelder variieren je nach Bundesland und können bis zu 50.000 Euro betragen.
Gibt es eine Schneeräumpflicht in Deutschland?
Ja. Gemäß § 823 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) sind Grundstückseigentümer verpflichtet, Gefahrenquellen, wie verschneite Fußwege, zu beseitigen. Die Vorschriften und Bußgelder können regional variieren.
Wie lange muss ich Schneeräumen?
Die Zeiträume für das Schneeräumen variieren regional, aber in der Regel muss zwischen 07:00 und 20:00 Uhr geräumt werden. An Sonn- und Feiertagen kann der Beginn nach hinten verschoben werden.
Bis wann muss morgens der Schnee geräumt werden?
In den meisten Landkreisen genügt es, am Morgen zur vorgeschriebenen Uhrzeit mit dem Räumen zu beginnen, wenn es in der Nacht geschneit hat. Winterdienste müssen von Grundstückseigentümern überwacht werden.
Welche Gesetze regeln die Schneeräumpflicht?
Die Pflicht ergibt sich aus Landesstraßengesetzen, wobei Gemeinden sie auf Eigentümer übertragen können. Die genauen Vorschriften und Bußgelder sind in Ortssatzungen zu finden.
Wer haftet bei Unfällen auf glatten Wegen?
Fußgänger haben Mitverantwortung, aber Eigentümer können haftbar gemacht werden. Die Verkehrssicherungspflicht basiert auf dem Grundgesetz und dem BGB.
Winterdienst und Mietrecht: Wer trägt die Verantwortung?
Vermieter haben die Pflicht, können sie aber auf Mieter übertragen. Die Hausordnung kann dies ebenfalls regeln, jedoch müssen die Lasten gleichmäßig verteilt werden.
Zu welcher Uhrzeit ist das Schneeräumen Pflicht?
Die Schneeräumpflicht besteht normalerweise zwischen 07:00 und 20:00 Uhr. An Sonn- und Feiertagen kann sich der Beginn nach hinten verschieben. Es gibt keine Pflicht zum nächtlichen Räumen, aber vorsorgliches Streuen bei erwartetem Glatteis kann verlangt werden.
